Hampl & Hampl Werbeartikel GmbH & Co. KG
Neustädtler Str. 28A
08289 Schneeberg
Handelsregister: HRA 9855
Registergericht: Amtsgericht Chemnitz
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE365309648
1. Vertragsparteien und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Hampl & Hampl GmbH & Co. KG (nachfolgend „Hampl & Hampl“ genannt) gegenüber ihren Kunden.
Alle Angebote und Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Mit der Bestellung bestätigt der Kunde ausdrücklich, als Unternehmer zu handeln.
Leistungsgegenstand:
a) Entwicklung und Umsetzung individueller Werbekonzepte
b) Lieferung von Werbemitteln, die im Auftrag des Kunden individuell gefertigt werden
2. Muster und Kataloge
Hampl & Hampl stellt Kunden nach Möglichkeit Muster und Kataloge zur Ansicht zur Verfügung. Ein Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung dieser Muster oder Kataloge besteht jedoch nicht.
3. Musterbedingungen
Muster werden ausschließlich gegen Berechnung geliefert. Ein Rückgaberecht besteht nicht, es sei denn, die Rückgabe wurde vorab ausdrücklich vereinbart.
Die Kosten für Verpackung und Versand werden je nach tatsächlichem Aufwand pro Musterbestellung berechnet.
Beim Versand zerbrechlicher oder sperriger Güter (z. B. Porzellan, Koffer, Picknickkörbe) erfolgt der Versand über eine Spedition. Die hierfür anfallenden Kosten werden gesondert nach Aufwand berechnet.
Beim Versand ins Ausland berechnet Hampl & Hampl die Versand- und Verpackungskosten ebenfalls individuell nach Aufwand. Zusätzlich anfallende Zoll- oder Abfertigungskosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
4. Angebote
Alle unsere Angebote sind freibleibend.
5. Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Lieferung von Waren kommt erst durch eine schriftliche Bestätigung von Hampl & Hampl zustande. Die vorherige Freigabe einer Bestellung durch den Kunden stellt noch keinen Vertragsabschluss dar. Das Vertragsverhältnis zur Erstellung von Werbekonzepten bleibt hiervon unberührt.
Eine vom Kunden erklärte schriftliche Druckfreigabe ist verbindlich.
Wir sind berechtigt, Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Ware vorzunehmen. Bei Bestellungen unter der in Katalogen oder Broschüren angegebenen Mindestmengen, behalten wir uns die Erhebung eines Mindermengenzuschlags vor.
Bei Auftragsstornierung werden die Selbstkosten in Rechnung gestellt.
6. Liefertermine
Angegebene Liefertermine sind unverbindliche ca.-Termine, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich als „fix“ bestätigt.
Da die Fertigung der Produkte über Dritte erfolgt, kann Hampl & Hampl keine verbindlichen Lieferfristen garantieren.
7. Urheber- und Nutzungsrechte
Die Entwicklung von Werbekonzepten erfolgt auf Grundlage eines Urheberwerkvertrags gemäß §§ 2, 31 UrhG in Verbindung mit den werkvertraglichen Regelungen des BGB.
- Alle Entwürfe, Grafiken und Zeichnungen sind urheberrechtlich geschützt.
- Eine Bearbeitung oder Nachahmung, auch auszugsweise, ist unzulässig.
- Die Werke dürfen ausschließlich für die vereinbarte Nutzungsart, den vereinbarten Zweck und Umfang verwendet werden.
- Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die Weiterverarbeitung, Veröffentlichung oder Vervielfältigung, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung und ggf. gegen ein zusätzliches Honorar gestattet.
- Eine Miturheberschaft des Kunden entsteht durch Vorschläge oder Mitarbeit nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
8. Versand, Versandkosten und Gefahrübergang
Der Versandweg wird von Hampl & Hampl gewählt, es sei denn, der Kunde bestimmt ausdrücklich etwas anderes. Die Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden zum Selbstkostenpreis berechnet.
Mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über.
9. Prüf- und Rügepflicht
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel spätestens innerhalb von drei Werktagen schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde die fristgerechte Rüge, gilt die Lieferung als genehmigt (§ 377 HGB).
Bei Sonderanfertigungen oder bedruckten Artikeln sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % branchenüblich und zulässig. Abgerechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
10. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Alle Preise bei Lieferungen nach Deutschland verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen, sofern nicht anders vereinbart, ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der Frist gerät der Kunde automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Bei Neukunden behalten wir uns vor, die Belieferung von Vorauskasse abhängig zu machen. Die Lieferung erfolgt dann erst nach vollständigem Zahlungseingang.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von Hampl & Hampl.
Eine Weitergabe oder Veränderung der gelieferten Waren vor Eigentumsübergang ist unzulässig.
11. Haftung und Gewährleistung
Mit der Freigabe von Entwürfen oder Produktionsdaten (z. B. durch Druckfreigabe) bestätigt der Kunde die Richtigkeit von Inhalten und übernimmt die Verantwortung.
Hampl & Hampl haftet nicht für etwaige Verstöße gegen Marken-, Urheber- oder Wettbewerbsrechte.
Technisch bedingte Abweichungen beim Digitaldruck (z. B. Farbton, Stand, Deckung, Format) gelten nicht als Mangel, sondern als branchenübliche Toleranzen.
Hampl & Hampl haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftungshöhe ist auf den Netto-Auftragswert begrenzt, es sei denn, der Kunde hat vorab schriftlich auf ein höheres Risiko hingewiesen.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Schneeberg (Erzgebirge).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – sofern gesetzlich zulässig – das Amtsgericht Chemnitz.
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.